Tanzania: Noch heißt das Markenzeichen "Peace and Stability"

von Wolfgang Fengler

Seit seiner Unabhängigkeit bildet Tanzania ein afrikanisches (Erfolgs-)Modell eines konfliktarmen Staatsbildungsprozeß. Im Gegensatz zu anderen afrikanischen Staaten, insbesondere Tanzanias Nachbarländer Zaire, Ruanda und Burundi war Tanzanias Einheit zu keiner Zeit der Unabhängigkeit ernsthaft herausgefordert. Trotz ökonomischer Stagnation blieb "Peace and Stability" das Markenzeichen der von Julius Nyerere geführten Einpartei-Regierung. Erst mit dem demokratischen Wandel der neunziger Jahre geriet die tanzanische Union, die am 26.4.1964 aus den beiden unabhängigen Staaten Tanganyika und Zanzibar gegründet wurde, in Gefahr. Die durch den straffen Einparteistaat verdeckten Strukturprobleme traten nun offen an die Oberfläche. Die Konfliktformationen der beiden Landesteile rühren primär vom gegensätzlich verlaufenden Unabhängigkeitsprozeß her. Während Tanganyika geeint aus dem Unabhängigkeitsprozeß hervorging, folgte auf Zanzibar unmittelbar nach der Unabhängigkeit im Januar 1964 eine blutige Revolution, die den sozio-ökonomischen Konflikt zwischen arabisch-stämmigen und afrikanischen Bevölkerungsschichten ausbrechen ließ. Die Vereinigung mit dem mehr als vierzig Mal größeren Tanganyika konnte den inner-zanzibarischen Konflikt zunächst neutralisierten. Um den großen Verschiedenheiten hinsichtlich Religion, Kultur, Geschichte, Größe und Einwohnerzahl der beiden Landesteile Rechnung zu tragen, wurde bei der Unionsbildung Zanzibars Eigenständigkeit bewahrt, indem es eine separate Verwaltung und ein eigenes politisches System behielt. Im Laufe der Jahre entstand sogar eine inner-zanzibarische Solidarisierung, die sich gegen Tanzanias Festland richtete und Zanzibars Teilautonomie ausweiten sollte. Mit dem demokratischen Wandel, der in Tanzania erst relativ spät einsetzte, und mit der Abschaffung des Einparteisystems am 1. Juli 1992 in seine entscheidende Phase trat, verschärften sich sowohl die inner-tanzanischen wie inner-zanzibarischen Konflikte; die Stabilität des Festlandes (ehemaliges Tanganyika) blieb jedoch genauso unangetastet wie die dortige Vormachtstellung der Regierungspartei CCM.

Historischer Hintergrund

Die Konfliktformationen sowie Kohäsionsbildungen des kolonialen und post-kolonialen Ostafrika bildeten sich schon über lange Zeiträume des vorkolonialen Ostafrika heraus. Insbesondere die Beziehungen zwischen Arabien und Afrika formten den Charakter des spÄteren Ostafrika. Zanzibar diente dabei als Umschlagplatz zwischen den Quellen der Handelsgüter (Sklaven, Elfenbein und Gold) im Hinterland Afrikas und den arabisch-indischen Märkten. Es entwickelte sich unter dem Einfluß des Oman im 18. Jahrhundert zu einem kulturellen und politischen Zentrum der Region. Die Küste Tanganyikas, der Festlandteil des heutigen Tanzanias, war ebenso wie Zanzibar über Jahrhunderte von den arabischen Einflüssen bestimmt. Der intensive Sklavenhandel im 19. Jahrhundert integrierte auch das Landesinnere in das afrikanisch-arabische Handelssystem. Die ungleiche Beziehung zwischen dem kleinen aber mächtigen Zanzibar und dem sehr großen und abhängigen Tanganyika spiegelten schon im 19. Jahrhundert die Asymmetrie der beiden Teile Tanzanias wider. Der Abschaffung des Skavenhandels 1872 folgte der Aufstieg der europäischen Mächte in Tanganyika und Zanzibar. Während der Kolonialzeit zeigten sich die Divergenzen der beiden Teile Tanzanias ebenso: Das Deutsche Reich unternahm zwar erhebliche Anstrengungen, um Tanganyika zu erschließen. Den Widerstand der einheimischen Bevölkerung unterdrückte sie jedoch auf brutale Weise. In Zanzibar konnte sich dagegen die alte omanische Machtclique - unter britischem Protektorat - halten und kontrollierte weiterhin die bedeutende Nelkenindustrie. Vor dem Hintergrund einer unterschiedlichen vor-kolonialen und kolonialen Entwicklung verlief auch der Unabhängigkeitsprozeß grundverschieden: In Tanganyika übernahm eine von breiten Teilen der Bevölkerung getragene Partei, die Tanganyika African National Union (TANU), am 9.12.1961 die Regierung; in Zanzibar war die Befreiungsbewegung in zwei nahezu gleich starke Lager gespalten: Die Afro-Shirazi-Party (ASP) vertrat die schwarzen Unterschichten während die Zanzibar-Nationalist Party (ZNP) ihren Rückhalt bei der arabischen Oberschicht und breiten Teilen der Shiraz hatte. Die Shirazi sind eine zanzibarische Mischbevölkerung, deren Abstammung auf die ersten Siedler Zanzibars zurückführt. Die ASP, die in drei Wahlen zwischen 1961 und 1963 aufgrund Verzerrungen des Mehrheitswahlsystems äußerst unglücklich unterlegen war, übernahm schließlich durch die erfolgreiche Revolution im Januar 1964 die Macht. Obwohl die ASP die Unterstützung der TANU genoß, fürchtete Tanganyikas Regierung um Julius Nyerere, in Zanzibar einen ständigen Unruheherd in unmittelbarer Nachbarschaft, insbesondere da innerhalb Zanzibars Führung pro-kommunistische Kräfte zunehmend an Einfluß gewannen. Vier Monate nach der zanzibarischen Revolution, am 26. April 1964, vereinigten sich Tanganyika und Zanzibar, um die "Vereinigte Republik Tanzania" zu gründen. Innerhalb von wenigen Tagen einigten sich die beiden Seiten über die Struktur des neuen Staates. Nyerere übernahm Tanzanias Präsidentschaft, der zanzibarische Präsident Karume wurde sein Stellvertreter und blieb der Präsident des jetzt semi-autonomen Zanzibar. Für den (damals) pro-westlichen eingestellten Nyerere konnte somit der Unruheherd Zanzibar beseitigt werden; Karume war zwar nicht mehr der Präsident eines Staates, konnte aber dafür seine Machtposition gegenüber pro-kommunistischen Kräften innerhalb der ASP und revisionistischen Kräften der ehemaligen ZNP/ZPPP-Regierung sichern.

Tanzanias politische Stabilität

Tanzania weißt seit nunmehr 33 Jahren ein erstaunliches Maß an politischer Stabilität aus. Dies ist besonders bemerkenswert, da Tanzania von zwei sehr ungleichen Partnern gebildet wurde, wobei der kleinere Partner, Zanzibar, zusätzlich durch massive interne Konflikte belastet war. Die für Afrika ungewöhnliche Stabilität Tanzanias liegt in fünf Faktoren begründet, die in Tanganyika zusammentrafen und auch durch die Vereinigung mit Zanzibar nicht in Frage gestellt werden konnten: Erstens war Tanganyikas Bevölkerung ethnisch sehr stark zersplittert. Die größte ethnische Gruppe Tanganyikas bildet der Stamm der Sukuma mit 13 Prozent Bevölkerungsanteil; die nächst größere Gruppe (Makonde) umfaßte vier Prozent. Die Gefahr ethnischer Dominanz einer Ethnie war damit minimiert. Zweitens gibt es mit Kisuaheli eine Lingua franca, die nicht-ethnischen Ursprungs ist und im ganzen Land verstanden wird. Deshalb sprach auch die Führungsschicht der TANU bei ihren öffentlichen Auftritten in Kisuaheli. Die Fähigkeit in Kisuaheli zu kommunizieren, vermied für sie eine Identifizierung mit einer ethnischen Gruppe und schuf eine landesweite Akzeptanz. Mit Kisuaheli als einer nicht-ethnischen nationalen Sprache wurde nicht nur Tanganyika geeint, sondern auch das Band zu Zanzibar, das als das Zentrum der Suaheli-Kultur angesehen wird, hergestellt. Drittens wurde Tanganyika beim Widerstand gegen die deutsche Kolonialmacht schon Anfang des Jahrhunderts auf nicht-ethnischer Basis geeint. Die Aufstände gegen die Deutschen festigten schon zu einem sehr frühen Zeitpunkt die gemeinsame Interessenlage der verschiedensten Volksgruppen. Viertens gab es eine breite Akzeptanz des tanzanischen Einparteistaates. Tanganyika wandelte sich 1963 auf friedliche und damals unumstrittene Weise von einem Mehrparteiensystem in einen Einparteistaat. Nachdem die Tanganyika African National Union (TANU) bei den Wahlen zwischen 1960 und 1962 die Siege mit einer Zustimmung von über neunzig Prozent feiern konnte, wurde das von Nyerere vertretene Konzept des "demokratischen Einparteistaates" umgesetzt. Innerhalb einer Einheitspartei wurden demokratische Grundsätze umgesetzt und auch in fünfjährigem Turnus nationale Wahlen abgehalten, bei denen die Wähler zwischen mehreren Wahlkreiskandidaten auswählen konnten. Eine Ausdehnung dieser semi-demokratischen Strukturen kam am 5.2.1977 mit der Vereinigung der beiden regionalen Einheitsparteien, TANU und ASP, zur CCM (Chama Cha Mapinduzi; Partei der Revolution). Die isolationistische und despotische Herrschaft der ASP war damit gebrochen. Im Oktober 1980 wurden erstmals regionale (Einpartei-)Wahlen in Zanzibar abgehalten. Fünftens hatte Tanzania mit Julius Nyerere eine außergewöhnliche Führungspersönlichkeit. Julius K. Nyerere, der "Vater der Nation", führte Tanganyika in die Unabhängigkeit und war treibende Kraft bei der Gründung Tanzanias. Seine Ideen eines "afrikanischen Sozialismus" des beeinflußten die Staatskonzepte Afrikas. Seine charismatische Führung unterschied sich von afrikanischen Einpartei-Despoten. Der freiwillige Rücktritt von der Staatsspitze im Jahre 1985 wurde als Akt politischer Reife bewertet. Seine ungebrochene Autorität nutze er, um auch nach seinem Rückzug von offiziellen Ämtern als graue Eminenz der CCM Entscheidungen zu beeinflussen. So hatte er auch das richtige Gespür, als Afrika von der "Demokratisie-rungswelle" eingenommen wurde, die Bevölkerung Tanzanias aber keinen demokratische Wandel einforderte. Seine Uberzeugung war es, daß sich Tanzania nicht gegen den weltweiten Umbruch nach 1989 stemmen kšnne. Deshalb empfahl er der CCM, sich selbst an die Spitze der Reformen zu stellen und somit den Prozeß zu beeinflussen.

Der demokratische Wandel

Mit der offiziellen Einführung des Mehrparteiensystems zum 1.7.1992 wurde nicht nur die Ära des Einparteisystems beendet und damit das zentrale Element des tanzanischen politischen Systems verändert. Gleichzeitig stellte sich unmittelbar die Frage der tanzanischen Union neu, weil die Unionsstruktur auf der Basis des Einparteistaates errichtet wurde. Die neuen Parteien, von denen 13 zur Parlamentswahl im Oktober 1995 zugelassen wurden, stellten für die CCM auf nationaler Ebene keine Herausforderung dar. Zu groß war die organisatorische Überlegenheit der CCM aufgrund ihrer jahrzehntelangen Monopolsituation, in der sie ein System lokaler Parteizellen etablieren konnte. Die neuen Parteien hatten dagegen regionale Schwerpunkte, die sich in der Regel nach der Herkunft ihrer Gründungsmitglieder richtete. Ihnen mangelte es an einer schlagkräftigen Parteiorganisation, einer ideologisch-programmatischen Basis und glaubwürdigen Führungsalternativen. Ihre Spitzenpolitiker hatten früher fast alle Positionen in der CCM-Regierung und kehrten ihrer Mutterpartei aufgrund persönlicher Animositäten den Rücken. Bezeichnenderweise war der aussichtsreichste Präsidentschaftskandidat der Opposition, Augustine Mrema von der NCCR-Mageuzi, neun Monate vor den Wahlen noch Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident der CCM-Regierung. Bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vom Oktober 1995 landete die CCM dann auch einen sicheren Sieg mit landesweit knapp 60 Prozent der Stimmen und über 80 Prozent der Mandate aus den Wahlkreisen; ihr Präsidentschaftskandidat Benjamin Mkapa setzte sich mit 61,8 Prozent gegen drei Konkurrenten durch, von denen Mrema 27,8 Prozent erhielt. Der eindeutige Sieg der CCM täuschte darüber hinweg, daß noch bis 1994 eine heftige Auseinandersetzung um die tanzanische Union stattfand. Vom Demokratisierungsprozeß befördert, offenbarten sich seit 1992 neue Allianzen und Konfliktlinien. Während die Union zur Zeit des Einparteisystems von breiten Teilen der Tanzanier akzeptiert wurde und nur vereinzelt von Zanzibars Autonomiebestrebungen gestört wurde, ergaben sich für die Union in den Jahren 1992 und 1993 starke Belastungsproben. Im Dezember 1992 trat die zanzibarische CCM-Regierung geheim in die Organisation Islamischer Konferenz (OIC) ein. Sie versuchte sich dabei gegen die nationale Mutterpartei zu profilieren und Entwicklungshilfe aus der islamischen Welt zu mobilisieren. Nach massivem Druck durch die Unionsregierung und Nyerere trat sie widerwillig und zur Enttäuschung der Zanzibaris aus der OIC aus. Auf dem Festland kamen im selben Zeitraum immer stärkere Animositäten gegen zanzibarische Extrawünsche und Sonderwege auf. Dem wurde im Jahr 1993 Ausdruck verliehen als eine Gruppe von CCM-Parlamentariern, die teilweise bis auf 55 Abgeordnete anwuchs (deshalb "Gruppe der 55"), eine Gesetzesinitiative für die Errichtung einer zusätzlichen Regierung für Tanganyika einbrachten. Für die Gruppe der 55" ging es dabei um einen pragmatischen Schritt, die als unpraktisch und disfunktional empfundene Zwei-Regierungsstruktur zu reformieren. Ihr Ziel war die Errichtung eines föderalen Systems mit drei Regierungen, zwei Regionalregierungen für Tanganyika bzw. Zanzibar und eine Unionsregierung. Sie wurde dabei von allen Oppositionsparteien und großen Teilen der öffentlichen Meinung unterstützt. Von einzelnen rassistisch-nationalistischen Gruppierungen wurde die Diskussion um die Tanganyika-Regierung zum Anlaß genommen, um Ressentiments gegen Zanzibaris, Muslime (und alle nicht-afrikanischen Bevölkerungsgruppen) zu schüren. Das Drei-Regierungsprojekt wurde im August 1994 vorerst auf Eis gelegt, da sich innerhalb der CCM die alten Kader gegen die Reformer bei einer partei-internen Abstimmung deutlich durchsetzen konnten. Dabei kämpfte der immer noch einflußreiche Nyerere vehement für den Status quo; mit dem Schritt zu einer föderativen Regelung prognostizierte er den Unionsbruches und damit die Zerstörung seines Lebenswerkes. Der Sieg der CCM bei beiden Wahlen konnte den Bestand der Union in seiner jetzigen Form kurzfristig sichern.

Der Konflikt in Zanzibar

Im Gegensatz zur nationalen Dominanz der CCM gestaltete sich das Auseinandersetzung bei den regionalen Wahlen in Zanzibar, die eine Woche zuvor stattgefunden hatten, als äußerst spannend. Dort wurde die CCM von der Civic United Front (CUF), einem Bündnis verschiedener Menschenrechtsgruppierung aus beiden Landesteile. Eine besondere Stärke entwickelte die CUF jedoch nur in Zanzibar. Aufgrund ihres besonderen Rückhaltes in Zanzibars nördlicher Insel Pemba, sowie Position für eine Lockerung der Union und die Wiederherstellung der traditionellen Beziehungen zu den arabischen Staaten, lassen Parallelen zur vor-revolutionären Regierungskoalition der ZNP/ZPPP ziehen. Nach dem offiziellen Endergebnis gewann die CCM in 26 von 50 Wahlkreisen, ihr Präsidentschaftskandidat Salmin Amour erhielt 50,2 Prozent der Stimmen. Die zanzibarischen Wahlen, vor allem die Präsidentschaftswahlen, waren jedoch von Manipulationen der CCM überschattet. Deshalb verweigerte die CUF auch bislang die Anerkennung der zanzibarischen CCM-Regierung. Menschenrechtsverletzungen der Regierung gegen CUF-Anhänger sowie Pembaner insgesamt nahmen seit den Wahlen stark zu. Da beide Seiten bislang zu keinen Zugeständnissen bereit waren, droht der Konflikt zunehmend zu eskalieren. Eine Eskalation des Zanzibar-Konfliktes hätte nicht nur die Gefahr blutiger Unruhen wie 1964 zur Folge, sondern würde auch die tanzanische Union vor eine schwere Belastungsprobe stellen. In diesem extremen Szenario wären sowohl die Auflösung der Zanzibar-Regierung wie auch der Unionsbruch denkbar.

Ausblick

Seit den Wahlen vom Oktober 1995 ist Tanzania in unsicheren Fahrwassern. Bedingt durch den Konflikt in Zanzibar und ungelöste Strukturprobleme steht die tanzanische Union zur Disposition, worüber auch die Stabilität und der erfolgreiche Staatsbildungsprozeß des ehemaligen Tanganyika nicht hinweg täuschen können. Im Gegensatz zu Tanganyika war das "nation-building" in Tanzania nämlich nicht erfolgreich. Der Demokratisierungsprozeß wirkte dabei als Katalysator, der die Divergenzen der beiden Landesteile offenbarte und den Bestand bzw. die Form der Union herausforderte. Die Zukunft des Staates Tanzania wird in erster Linie vom weiteren Verlauf des Konfliktes in Zanzibar abhängen. Bei einer Eskalation in Zanzibar bieten sich für die Unionsregierung zwei Alternativen: · Aufgabe der bisherigen Zurückhaltung und direktes Eingreifen · Entledigung von der Probleminsel Zanzibar und Auflösung der Union.

Abhängig von dem Verhalten der Regierung ist die Stabilität der Regierungspartei CCM, die auch unmittelbaren Einfluß auf die Konsolidierung der Opposition haben wird. Falls es Mkapa gelingt, die widerstreitenden Flügel der CCM durch eine erfolgreiche Regierungspolitik zusammenzuhalten, wird sich Tanzania nicht von Zanzibar verabschieden. Wenn die CCM jedoch in ihre konservative, sozialistische, liberale, reformerische und zanzibarische Flügel zerfallen wird, dann wird sich auch die Struktur der tanzanische Union - unabhängig vom Verlauf des Zanzibar-Konfliktes - verändern. In langfristiger Perspektive wird der tanzanische Staat in seiner jetzigen Struktur nicht bestehen können. Ob Tanzania dabei von seinen Markenzeichen des "Peace and Stability" Abstand nehmen wird und wie seine afrikanischen Nachbarn blutig zerfallen wird oder auf pragmatische Art, ihre Probleme lösen wird, hängt von den genannten Variablen ab. Je länger jedoch der Konflikt in Zanzibar schwelt und die Inkompatibilitäten der Unionsstruktur beibehalten bleibt, steigt die Gefahr, daß Tanzania von seinen hehren Grundsätzen Abstand nehmen wird.

Erschienen in der Zeitschrift "Das Parlament", 47. Jahrgang / Nr. 9 vom 21.Februar 1997